-
Kläger nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen.
In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei Dinge, die nicht mehr zwangsläufig zusammengehören – entwickelt sich hier ein gesetzesungenauer Raum?
Diese Frage stellt sich erneut nach einem fragwürdigen Gerichtsurteil des brandenburgischen Landgerichts. Zwei Parteien vereinbarten einen 1-jährigen Pachtvertrag für eine Kfz-Werkstatt. Nach einem Monat verschwand der Pächter samt Werkstatt-Ausstattung plötzlich über Nacht. Schockiert versuchten die Verpächter diesen telefonisch zu erreichen, jedoch ohne Erfolg. Ein klassischer Fall von Vertragsbruch.
Nicht nach dem Urteil von Richterin M. I. am Landgericht Frankfurt (Oder), die in ihrer Urteilsbegründung nicht nachvollziehbar der Auffassung des Pächters folgte. Dieser hatte in seiner Klageerwiderung Mängel am Pachtobjekt vorgebracht, die angeblich keine Autoreparaturen ermöglichten. Gleichzeitig legte der Pächter dem Gericht jedoch Rechnungen in Höhe von mehreren Tausend Euro vor, die umfangreiche Kfz-Reparaturleistungen in der Werkstatt bestätigten. Diese Fakten hatten für das Landgericht Frankfurt (Oder) jedoch keine Relevanz. Ebenfalls belanglos war, dass der Vorpächter über Jahre hinweg die Werkstatt erfolgreich geführt und nahtlos an den Pächter übergeben hatte. Abschließend ignorierte die Richterin, dass nach gesetzlicher Bestimmung eine Abmahnung der fristlosen Kündigung voranzustehen hat.
Das fragwürdige Urteil ist für Familie Else kaum überraschend: In anderer Sache hatte das Landgericht Frankfurt (Oder) bereits mit einer nicht nachvollziehbare Begründung geurteilt. Um den Anspruch einer unbefangenen Rechtsprechung zu wahren, kam im vorliegen Fall deshalb eine andere Richterin zum Einsatz.
Es drängt sich damit die Frage auf, ob Richter*innen am Landgericht Frankfurt (Oder) zu fachlicher Nachlässigkeit neigen. Eine befangene Rechtsprechung nach Nase und nicht nach Recht wird zunächst nicht unterstellt. Von allgemeinem Interesse ist es deshalb, ob auch andere Personen gleiche Erfahrungen am Landgericht Frankfurt (Oder) gemacht haben. Hinweise dazu bei Interesse an: digi-post@gmx.de
Der Verpächter nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen. Nach dessen Abschluss wird über den Ausgang der Berufung informiert.
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
Fam. H. Else
Herr H. Else
Johann-Friedr.-A.-Borsig Str. 5
16321 Bernau
Deutschlandfon ..: –
web ..: https://www.jetzt-pr.de
email : digi-post@gmx.de.
Pressekontakt:
Fam. H. Else
Herr H. Else
Johann-Friedr.-A.-Borsig Str. 5
16321 Bernaufon ..: –
web ..: https://www.jetzt-pr.de
email : digi-post@gmx.deDisclaimer: Diese Pressemitteilung wird für den darin namentlich genannten Verantwortlichen gespeichert. Sie gibt seine Meinung und Tatsachenbehauptungen und nicht unbedingt die des Diensteanbieters wieder. Der Anbieter distanziert sich daher ausdrücklich von den fremden Inhalten und macht sich diese nicht zu eigen.
Bitte beachten Sie, dass für den Inhalt der hier veröffentlichten Meldung nicht der Betreiber von Infos-und-News.de verantwortlich ist, sondern der Verfasser der jeweiligen Meldung selbst. Weitere Infos zur Haftung, Links und Urheberrecht finden Sie in den AGB.
Sie wollen diesen Content verlinken? Der Quellcode lautet:
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
veröffentlicht am 21. Juni 2021 in der Rubrik Presse - News
Content wurde 22 x angesehen • Content-ID 72161
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
suchen auf Infos und News
News veröffentlichen und Leser informieren - das können PR-Agenturen und Unternehmen auf diesem Portal mit interessanten Content.
neuste Infos und News auf diesem Portal
- Kinderritterfest auf Burg Satzvey am 11. und 12. Mai 2024
- Starcore gibt Endergebnisse der Explorationsarbeiten 2023 im Konzessionsgebiet Ajax in der Region Golden Triangle in British Columbia bekannt
- Sensationelle 37,89 g/t Gold. 419 Mio. $ Gold-Lagerstätte – Goldproduktion vor Break Even. Neuer 407% Gold Hot Stock nach 1.359% mit Barrick Gold Corporation ($GOLD), 1.563% mit Franco-Nevada ($FNV), 2.087 mit Wheaton Precious Metals Corp. ($WPM) und 2.400% mit Kinross Gold Corporation ($KGC)
- SolarBank informiert nach dem Börsengang an der Nasdaq über die jüngsten Fortschritte
- Ostfrieslandkrimi „Zeltmord auf Wangerooge“ von Julia Brunjes im Klarant Verlag
- Giant Mining Corp. gibt eine nicht vermittelte Privatplatzierung in Höhe von 1,2 Millionen $ bekannt
- Tanz in den Mai: „Match me if you can“ Singleparty – Offline trifft Online per Partyapp
- Bedeutende Fortschritte bei Produktion von Anodenaktivmaterial
- Vidac Pharma treibt präklinische Studien mit Krebs-Stoffwechsel-Inhibitor VDA-1275 voran
- Erfahrungsberichte zum Coaching von Max Weiss
Infos und News in der Kategorie
Infos und News – Archiv
Infos und News